Petition einreichen

An dieser Stelle haben alle Oststeinbekerinnen und Oststeinbeker die Möglichkeit, eine Petition bei der Gemeinde einzureichen. Dies ist eine Gelegenheit, aktiv an der Gestaltung der örtlichen Gemeinschaft teilzuhaben. Politik und Verwaltung können sich außerdem ein Bild davon machen, was die Einwohnerinnen und Einwohner in Bezug auf ihre Gemeinde bewegt.

Um Ihr Anliegen zu veröffentlichen und um Unterstützung zu werben, klicken Sie auf den Button „Petition erstellen“. Nach Eingabe aller relevanten Informationen wird Ihre Petition von der Redaktion der openPetition gemeinnützuge GmbH, die das Opendemokratie-Tool zur Verfügung stellt, auf die Einhaltung der Nutzungsbedingungen überprüft. Sofern die Gemeinde Oststeinbek für Ihr Anliegen zuständig ist, wird es an dieser Stelle veröffentlicht.

Nun haben all diejenigen, die Ihre Eingabe unterstützen möchten, acht Wochen lang Zeit, um hierfür ihre Unterschrift zu leisten, und zwar digital direkt hier auf der Homepage. Alternativ können auch handschriftliche Unterschriften gesammelt und anschließend als Bilddatei hochgeladen und der Online-Petition hinzugefügt werden. Kommen dabei mindestens 260 Unterschriften zusammen, wird Ihr Thema auf die Tagesordnung des zuständigen Fachausschusses der Gemeinde Oststeinbek genommen und dort behandelt. Aber auch, wenn dieses Quorum nicht erreicht wird, war Ihre Eingabe nicht umsonst: Der Bürgermeister wird in diesen Fällen eine Stellungnahme zu der betreffenden Angelegenheit abgeben.

Bitte beachten Sie beim Starten Ihrer Petition Folgendes:

  • Für das Quorum zählen lediglich die Unterschriften von Einwohnerinnen und Einwohnern Oststeinbeks.
  • Die Petition muss gemeindliche Belange betreffen. (Bei Angelegenheiten, die in der Zuständigkeit des Bundes oder des Landes Schleswig-Holstein liegen, erfolgt die Veröffentlichung auf der Plattform www.openpetition.de.)
  • Rechtswidrige, beleidigende oder herabwürdigende Petitionen werden nicht veröffentlicht.
  • Zum Einreichen einer Online-Petition benötigen Sie eine gültige Email-Adresse.
  • Die Daten aller Personen, die eine Petition einreichen oder eine solche unterschreiben, unterliegen den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung und werden entsprechend behandelt.

Nutzen Sie die Gelegenheit, an der Gestaltung Ihrer Heimatgemeinde aktiv teilzuhaben und die eigenen Wünsche in das kommunalpolitische Geschehen einzubringen!